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Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!
Text des Volksbegehrens:
„Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt des Transatlantischen Freihandelsabkommens mit der USA (TTIP), dem Handelsabkommen mit Kanada (CETA) oder das pluralistische Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen. (Kurzform: Gegen TTIP/CETA)“
Eintragungszeitraum 23. Jänner bis 30. Jänner 2017
DI, 24.01. 8 – 20 Uhr
MI, 25.01. 8 – 16 Uhr
DO, 26.01. 8 – 16 Uhr
FR, 27.01. 8 – 13 Uhr / 16 – 18 Uhr
SA, 28.01. 8 – 10 Uhr
SO, 29.01. 8 – 10 Uhr
MO, 30.01. 8 – 16 Uhr
Personen, welche bei der Gemeinde bereits in Vergangenheit eine Unterstützungserklärung zu TTIP/CETA unterzeichnet haben, sind nicht mehr stimmberechtigt, da ihre Stimme bereits gezählt und als gültig vermerkt wurde.
24.01.2017
