Geschlossen gegen das Projekt Förderband

An alle Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger von Krummnußbaum

Liebe Krummnußbaumerinnen, liebe Krummnußbaumer,

seit nunmehr vierzehn Jahren darf ich mich als euer Bürgermeister für die Interessen Krummnußbaums einsetzen, und in dieser Zeit war es mir stets ein Anliegen, unsere Gemeinde voranzubringen und vor Schaden zu bewahren. Wir haben in diesen Jahren Vieles erreicht – unser neues Ortszentrum ist nur ein Beispiel dafür, wie wir gemeinsam Krummnußbaum gestalten und verbessern konnten. Doch neben diesen Erfolgen gab es auch Herausforderungen, die uns alle gefordert haben. Eine davon war der geplante Terminal der Firma Loja, der seit 2016 wie ein Damoklesschwert über unserer Gemeinde schwebte.

Als die ersten Gerüchte über das Vorhaben der Firma Loja die Runde machten, war für mich sofort klar, dass wir diesem Projekt mit aller Entschlossenheit entgegentreten müssen. Von Anfang an habe ich alle verfügbaren Informationen gesammelt und diese umgehend an den Gemeinderat weitergeleitet, um eine gemeinsame Strategie gegen die drohenden negativen Auswirkungen zu entwickeln. Es sah eine Zeit lang so aus, als wäre das Projekt unvermeidbar. Doch wir haben uns entschieden, nicht kampflos aufzugeben. Seit 2016 kämpfen wir – Hand in Hand mit unseren Anwälten – gegen dieses Vorhaben, und es ist uns gelungen, das Projekt bis heute zu verhindern.

Wir haben bereits damals die ersten rechtlichen Schritte eingeleitet und sind seitdem in einem unermüdlichen Kampf, der nun schon acht Jahre andauert. Dieser Widerstand hat auch die Firma Loja gezwungen, auf uns zuzukommen und Gespräche anzubieten. Unsere Überlegung war, dass wir, sollten wir das Projekt nicht vollständig verhindern können, zumindest seine negativen Auswirkungen so weit wie möglich einschränken und für unsere Gemeinde einen Ausgleich schaffen könnten – etwa durch verbesserten Hochwasserschutz und Lärmschutz im Bereich Wallenbach und Diedersdorf.
Zu diesem Zweck wurde eine Vereinbarung zwischen der Gemeinde und der Firma Loja ins Auge gefasst, die von unseren Anwälten Dr. Michael Hecht und Josef Peer, LL.M., von der Kanzlei Fellner Wratzfeld & Partner (FWP) ausgearbeitet wurde. Diese Vereinbarung sah vor, dass sich die Firma Loja zu einer freiwilligen Umweltverträglichkeitsprüfung verpflichtet, um bereits in der Planungsphase die negativen Auswirkungen möglichst gering zu halten. Zudem sollten Ausgleichszahlungen für unvermeidbare Beeinträchtigungen, wie den Anblick der hohen Silotürme, zweckgebunden für positive Projekte in unserer Gemeinde verwendet werden.
Der erste Entwurf dieser Vereinbarung wurde am 27. April 2022 transparent an den Gemeindevorstand, und dadurch an beide Parteien des Krummnußbaumer Gemeinderates, zur Information und Ergänzung übermittelt. In einem intensiven Prozess, der sich über mehrere Monate erstreckte, wurde der Entwurf überarbeitet. Schließlich wurde dieser Entwurf am 4. Juli 2022 dem gesamten Gemeinderat zugesandt. Nach weiteren Verhandlungen und Überarbeitungen, an denen Vertreter beider Parteien teilnahmen, luden wir alle Gemeinderäte zu einer abschließenden Online-Sitzung am 7. November 2022 ein, um mit Dr. Michael Hecht den letzten Entwurf zu besprechen. Am 2. Dezember 2022 wurde dann der finale Entwurf an die Firma Loja übermittelt.

Die Vereinbarung enthielt neben der Umweltverträglichkeitsprüfung auch weitere wichtige Punkte:

• Die Durchführung eines Bürgermediationsverfahrens und die Präsentation des konkreten Vorhabens in der Gemeinde.
• Die Beschränkung der Betriebszeiten von 7:00 Uhr bis 19:00 Uhr sowie ein Verbot der Verladung an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen.
• Die ausschließliche Verladung und den Abtransport mit der Bahn, sowie ein Verbot der Nutzung von LKWs oder Diesellokomotiven. Auch der Verschub sollte an Wochenenden und Feiertagen untersagt sein.

Am 31. März 2023 erhielten wir dann über unsere Anwälte das ablehnende Schreiben von der Firma Loja. Sie weigerten sich, ein transparentes Umweltverfahren durchzuführen, in dem externe Fachleute die Einhaltung der Abmachungen überwachen sollten. Diese Ablehnung hat einmal mehr gezeigt, dass mit der Firma Loja leider nicht verhandelt werden kann – es führt zu keinem Ergebnis, das im Interesse unserer Gemeinde liegt.
Aus diesem Grund habe ich angeregt, eine Beschwerde gegen den Feststellungsbescheid der Firma Loja einzulegen und alle Kräfte zu bündeln. Gemeinsam mit dem Gemeinderat und allen, die sich ehrlich für unsere Gemeinde einsetzen, werden wir weiterhin alles daransetzen, dieses Projekt in Krummnußbaum zu verhindern. Unser Krummnußbaum verdient es, geschützt zu werden, und ich werde mich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen.

Mit herzlichen Grüßen,
Euer Bürgermeister Bernhard Kerndler

Brief an die Germeindebürger*innen am 29.8.2024 (270 KB) - .PDF

29.08.2024